| Die deutsche Automobilindustrie verzeichnet deutliche Einbrüche. Laut dem VDA sank die Zahl der Neuzulassungen im Monat März um 38% im Vergleich zum Vorjahresmonat. Im gesamten ersten Quartal gab es einen Rückgang von 20% im Vergleich zum Vorjahr. Beispiel BMW: der Autobauer lässt vorerst bis Ende April die Produktion in Europa und Nordamerika ruhen. Aufgrund ebenfalls geschlossener Autohäuser wird der Einbruch aber wohl länger dauern.
Im Europäischen Parlament werden die Urheberrechte im Bereich künstliche Intelligenz besprochen. Der Verkehrsausschuss hat dem federführenden Rechtsausschuss seine Stellungnahme zu diesem Thema zukommen lassen. Im Zuge der Entwicklung eines Europäischen Datenraums sollen insbesondere KMUs geschützt, Regeln für den Datenaustausch zwischen verschiedenen Firmen geschaffen und der Zusammenhang zwischen Urheberrechten und Daten geklärt werden. Im Bundestag erkundigt sich die Linke nach dem Strommix der Deutschen Bahn AG. Sie kritisiert, dass der Konzern einerseits mit Klimafreundlichkeit wirbt, andererseits aber noch einen Teil seines Strommixes aus Kohle bezieht. Die Fraktion will wissen, wie sich der Strommix der Deutschen Bahn nach Inbetriebnahme von Datteln 4 verändern wird und ob es Ausgleichszahlungen geben wird. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stephan Kühn, äußert sich kritisch zum geplanten Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz – GEIG: Es reiche nicht die Mindestvorgaben der EU-Richtlinie umzusetzen, sondern es müssten deutlich mehr Lademöglichkeiten vorgegeben werden. Der Schwellenwert von derzeit zehn Parkplätzen müsse gesenkt werden, damit die Regelung nicht nur bei großen Neubauprojekten greife. Auch unternehmenseigene Gebäude dürften nicht ausgenommen werden. Der Umweltverband Germanwatch veröffentlichte eine Stellungnahme zu Konjukturprogrammen in Zeiten von Corona: es komme auf die richtige Verzahnung von Krisenbekämpfung und Zukunftsgestaltung an. Germanwatch begrüße die Forderung der EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, die Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Pandemie im Sinne des European Green Deals mit der Bewältigung der sich zuspitzenden Klimakrise zu verknüpfen. Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) fordert Hilfen für Verkehrsträger die saubere Mobilität fördern, um die Verkehrswende nachhaltig zu gestalten. Infrastruktur soll geschaffen werden für Schienen- und Radverkehr sowie für Elektromobilität und digitale Lösungen. Der Güterverkehr kann indes aufatmen: da die Produktion in China langsam wieder anläuft ist, auch hierzulande bald mit einer besseren Auftragslage zu rechnen. In Japan und Korea entsteht bereits die Energieinfrastruktur für die Mobilität von morgen. Auch bei den Brennstoffzellenfahrzeugen sind die Asiaten führend und bauen ihren Vorsprung weiter aus. Ideen zur Radverkehrsförderung kommen aus Dänemark. Die Machbarkeit in deutschen Kommunen lässt allerdings zu wünschen übrigen. Verbesserungsbedarf wird gesehen bei geschützten Wegen und Kreuzungen, einem dichteren Streckennetz, dem Einsatz von modalen Filtern, Superblocks und autofreien Sonntagen. Mehr Informationen zu aktuellen Vorgängen und Entscheider-Positionen erhalten Sie in unserem wöchentlichen Newsletter! |
Automobilhersteller unter Druck (06.04.2020)
06/04/2020