Die Findungskommission, die für die Novelle des Personenbeförderungsgesetz einberufen wurde, hat eine Einigung zur Modernisierung der Personenbeförderung erzielt. Auf Basis der Einigung soll nun zügig ein Gesetzesvorschlag auf den Weg gebracht werden. Aus der Sicht des VDV ist dies eine wichtige Vorentscheidung für die passgenaue und moderne Regulierung des Mobilitätsmarktes. Mit den vorliegenden Eckpunkten sei es gelungen, Verpflichtungen und Privilegien in der Waage zu halten. Insbesondere der ÖPNV als Basis für die anstehende PBefG-Evolution sei mit Blick auf Klimaschutz und Daseinsvorsorge entscheidend.
Weitere Themen aus dem Newsletter u.a.:
- Der Masterplan zur Zukunft der Schiene soll am 30. Juni vorgestellt werden. Der sogenannte ‚Deutschlandtakt‚ ist zentraler Bestandteil des geplanten Ausbau des Schienenverkehrs. Der dritte Gutachterentwurf des Zielfahrplans Deutschlandtakt soll ebenfalls am Schienengipfels vorgestellt werden.
- Am Montag, 22. Juni, startete der 6. Förderaufruf zur Förderrichtlinie „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“. Private Investoren, Städte und Gemeinden können bis einschließlich Mittwoch, 22. Juli, Anträge über das easy-Online Portal stellen. Es stehen rund 35 Millionen Euro zur Verfügung.
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