Corona
Politik Ticker
Der Corona Ticker von Policylead informiert Entscheider:innen und Politikberater:innen über Maßnahmen und Positionen der Bundesregierung und des deutschen Bundestags. Auch Meldungen der Bundesministerien, der Parteien, des Robert-Koch-Instituts und der EU-Kommission werden angezeigt.
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News | Corona Ticker
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- Recht auf schnelles Internet für alleam 17/05/2022 um 16:42
DIE LINKE Bundestagsfraktion, Dies zeigt u. a. der enorm gestiegene Bedarf nach sicheren, schnellen Internetverbindungen während der Covid-19-Pandemie.
- Rede in der 35. Sitzung - Uli Grötsch - (SPD) - Tagesordnungspunkt 13am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Wir wissen, dass sie zum großen Teil im Zusammenhang mit der Coronaleugnerszene und den Coronaprotesten stehen, die wiederum völkisches, antisemitisches und rechtsextremes Gedankengut pflegt.
- Fragen für die Fragestunde der 36. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 18. Mai 2022am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Mai 2022 –www.sueddeutsche.de/politik/aufholprogramm-schulen-coronazwischenbereicht1.5582140, zuletztabgerufen am 12.
- OJ:JOC_2022_200_R_0004: Protokoll der Sitzung vom 8. Juli 2021am 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, Handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19 494 12.
- Rede in der 35. Sitzung - Armand Zorn - (SPD)am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, So haben wir das in der Coronapandemie getan, damals gemeinsam mit der Union und jetzt in der Ampelkoalition.
- Protokoll der 35. Sitzung des 20. Deutschen Bundestagesam 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Weil wir es geschafft haben, in der Coronapandemieden deutschen Arbeitsmarkt mit Kurzarbeit und Ähn-lichem trotz allem stabil zu halten, und weil es letztesJahr ordentliche Lohnabschlüsse gab, ist diese Renten-erhöhung von 5,3...
- CELEX:C2022/200/04: Protokoll der Sitzung vom 8. Juli 2021am 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, Handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19 494 12.
- Rede in der 35. Sitzung - Stephan Seiter - (FDP) - Tagesordnungspunkt 13am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Es gilt zum Beispiel zu verstehen, warum sich Menschen aus der gesellschaftlichen Mitte während der Coronapandemie radikalisiert haben und ob sich daraus eine dauerhafte Herausforderung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und das Bekenntnis zu Freiheit und...
- Waffen und Waffenbestandteile aus dem 3D-Druckeram 17/05/2022 um 16:42
DIE LINKE Bundestagsfraktion, J.T. wurde im Ja- nuar 2022 wegen Verstößen gegen das Waffengesetz zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt (Radikale Corona-Leugner: Waf- fen aus dem 3D-Drucker | Das Erste – Panorama – Sendungsarchiv – 2022 (...
- CELEX:32022D0753: Beschluss (GASP) 2022/753 des Rates vom 16. Mai 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/938 zur Unterstützung eines Vertrauensbildungsprozesses mit dem Ziel der Schaffung einer von Kernwaffen und allen anderen Massenvernichtungswaffen freien Zone im Nahen Ostenam 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, ...
- OJ:JOC_2022_200_R_0002: Protokoll der Sitzung vom 6. Juli 2021am 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, Handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19 — A9-0190/2021 — Kathleen Van Brempt — Einzige Abstimmung 137 63.
- OJ:JOC_2022_200_R_0003: Protokoll der Sitzung vom 7. Juli 2021am 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, Berichterstatterin: Izaskun Bilbao Barandica (A9-0181/2021) (Einfache Mehrheit erforderlich) ENTSCHLIESSUNGSANTRAG Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2021)0327) (Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10) Handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19 Bericht über handelsbezogene Aspekte und...
- OJ:JOC_2022_200_R_0001: Protokoll der Sitzung vom 5. Juli 2021am 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, Handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19 (kurze Darstellung) Bericht über handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19 [2020/2117(INI)] — Ausschuss für internationalen Handel.
- Rede in der 35. Sitzung - Hubertus Heil - (Bundesminister für Arbeit und Soziales) - Tagesordnungspunkt 25am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Weil wir es geschafft haben, in der Coronapandemie den deutschen Arbeitsmarkt mit Kurzarbeit und Ähnlichem trotz allem stabil zu halten, und weil es letztes Jahr ordentliche Lohnabschlüsse gab, ist diese Rentenerhöhung von 5,3 Prozent im...
- CELEX:C2022/200/03: Protokoll der Sitzung vom 7. Juli 2021am 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, Berichterstatterin: Izaskun Bilbao Barandica (A9-0181/2021) (Einfache Mehrheit erforderlich) ENTSCHLIESSUNGSANTRAG Angenommen durch einzige Abstimmung (P9_TA(2021)0327) (Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10) Handelsbezogene Aspekte und Auswirkungen von COVID-19 Bericht über handelsbezogene Aspekte und...
- Rede in der 35. Sitzung - Frank Bsirske - (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Im Jahr vor Corona waren 30 Prozent der Widersprüche und 36 Prozent der Klagen gegen Sanktionen im SGB II erfolgreich.
- Sofortprogramm Energiesicherheit, Energiesouveränität und ökologische Transformationam 17/05/2022 um 16:42
DIE LINKE Bundestagsfraktion, Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, hat aber gezeigt, wie wenig resilient die Gesellschaft ist.
- Rede in der 35. Sitzung - Johannes Steiniger - (CDU/CSU) - Tagesordnungspunkt 31am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Ich will ein Beispiel nennen: Ich habe einen Hilferuf von vielen Sportvereinen bekommen, die durch die Explosion der Energiepreise jetzt darüber nachdenken müssen, Mitgliedsbeiträge und anderes zu erhöhen, und große Angst davor haben, dass nach...
- COM:2022:223:FIN: Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the financial rules applicable to the general budget of the Union (recast)am 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, Improvements build on the lessons learned from the COVID-19 pandemic and focus on crisis management.
- Rede in der 35. Sitzung - Thomas Lutze - (DIE LINKE)am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Im Brauereiwesen schlagen – auch ohne Corona – die steigenden Energie- und Rohstoffkosten besonders zu Buche.
- Haltung der Bundesregierung zum Kompromiss zur Patentaussetzungam 17/05/2022 um 16:42
DIE LINKE Bundestagsfraktion, Laut aktuellem Stand hat zumin- dest die EU diesem Kompromissvorschlag zugestimmt (vgl. https://www.politi co.eu/article/compromise-reached-on-covid-19-vaccine-intellectual-property-ri ghts-waiver/), nun soll er den WTO-Mitgliedstaaten zur...
- Sanktionsmoratoriumam 17/05/2022 um 16:42
DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, Im Jahr vor Corona waren 30 Prozent der Widersprüche und 36 Prozent der Klagen gegen Sanktionen im SGB II erfolgreich.
- Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen Mitglieder des Gesamtkomplexes „Vereinte Patrioten“am 17/05/2022 um 16:42
DIE LINKE Bundestagsfraktion, B. während ei- ner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im März 2021 vor laufender Kamera gesagt haben: „Wir wollen dieses System weghaben!
- Änderungen am Energie- und Klimafonds geplantam 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Konkret sieht der Entwurf zum einen den neuen Paragrafen 2a („Verwendung der Mittel zur Überwindung der Folgen der Covid-19-Pandemie) in dem Einrichtungs-Gesetz des EKF vor.
- Verbindungen und Aktivitäten der rechtsextremen „Artgemeinschaft“am 17/05/2022 um 16:42
DIE LINKE Bundestagsfraktion, che-siedler-rechtsterrorismus-und-corona-proteste-114049/). Inzwischen haben Mitglieder der „Artgemeinschaft“ über das Bundesgebiet verstreut Fuß gefasst und ihre Siedlungsprojekte aufgebaut: Weißenborn im Burgenlandkreis (Sachsen-Anhalt), die Kleinstadt Leisnig (Sachsen) oder Gros Krams (Mecklenburg-Vorpommern) (https://...
- OJ:JOC_2022_195_R_0007: Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren nachfüllbarer Fässer aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China 2022/C 195/07am 17/05/2022 um 16:42
Europäische Kommission, ...
- zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022(Haushaltsgesetz 2022)- Drucksachen 20/1000, 20/1002 -hier: Einzelplan 15Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheitzu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022- Drucksache 20/1200 -am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Tit. 531 08 Öffentlichkeitsarbeit für Maßnahmen zur Ein-dämmung der Corona-Pandemie188 9031. Einnahmen aus dem Verkauf von Informations-material, Rückerstattungen wegen Nachrabattie-rungen, nachträglich eingeräumten Skonti oderÄhnlichem fließ...
- Rede in der 35. Sitzung - Steffen Janich - (AfD) - Tagesordnungspunkt 13am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Einer pauschalen Verurteilung von Menschen, die beispielsweise gegen Coronamaßnahmen spazieren gehen, treten wir entschieden entgegen.
- Kontroversen zu Stilllegungen von Ackerflächenam 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Außerdem wird, ähnlich dem Corona-Sofortprogramm, ein schnell umsetzbares und wirksames Sonderprogramm gefordert, um die gravierendsten Folgen steigender Nahrungsmittelpreise in Entwicklungsländern abzufedern.
- Rede in der 35. Sitzung - Michael Gerdes - (SPD) - Tagesordnungspunkt 25am 17/05/2022 um 16:42
Deutscher Bundestag, Die Rentengarantie war in der Coronakrise das richtige Signal. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Das Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz – was für ein Wort!