Corona
Politik Ticker

DIE LINKE Bundestagsfraktion, 30.11.2020 - In der internationalen Zusammenarbeit müssen verstärkte Anstrengungen für ausreichende Maßnahmen und Mittel zur Bekämpfung von HIV und AIDS unternommen werden, gerade während der COVID-19-Pandemie, die gesundheitliche Ressourcen u.a. in...

DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, 30.11.2020 - Zuletzt warnten Experten sogar vor möglichen Befreiungsaktionen durch den IS. In Zeiten der Corona-Pandemie ist es dringender denn je erforderlich, dass die Bundesregierung die Verantwortung für die deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger übernimmt und...

DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, 30.11.2020 - Zwar hat es in den zurückliegenden Jahrzehnten beträchtliche Fortschritte in der Behandlung und Forschung gegeben, aber die nun grassierende Corona-Pandemie wirft die Bemühungen zurück. Der gleichzeitige Kampf gegen Covid-19 und...

DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, 30.11.2020 - Zur aktuellen Analyse des Moses Mendelssohn Instituts und des Portals wg-gesucht.de, der zufolge die Preise für studentische WG-Zimmer in der Corona-Pandemie weiter gestiegen sind, erklären Chris Kühn, Sprecher für Bau-...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Für die Städtebauförderung plant die Regierung 1,15 Milliarden Euro ein (2020: 1,01 Milliarden Euro) und für die nationale Stadtentwicklungspolitik 38,5 Millionen Euro (2020: 21,6 Millionen Euro). Corona-Überbrückungshilfe fü...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Inneres und Heimat Sold: Die Bundesregierung kündigt die Vorlage eines Gesetzentwurfs über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der Covid-19-Pandemie an Besoldungs- und Wehrsoldempfänger an.

Europäische Kommission, 30.11.2020 - Microbiological contamination of aircraft fuel tanks and fuel systems can lead to malfunctions of the aircraft engine and endanger its airworthiness, thus endangering the safety of passengers and crew. The Covid-19 pandemic and the ensuing flight restrictions...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - März 2020 erlassenen Betretungs- und Beschäftigungsverbotewaren bereits zu Beginn der Pandemie absehbar, wurden in der Folge aber nichteinheitlich von den Corona-Hilfsmaßnahmen auf Bundes- und Länderebenengelöst.

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - ManuelaRottmann, weiterer Abgeordneter und derFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:Risikoverteilung bei Gewerbemietenklarstellen – Selbstständige, kleine undmittlere Unternehmen in der Corona-Krise unterstützenDrucksachen 19/22898, 19/24501 . . . . . . . . . 24787 AFrank Magnitz (...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Wirtschaft und Energie/Antrag - 30.11.2020 (hib 1322/2020) Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion fordert mehr Wertschätzung für Selbstständige in der Corona-Krise. In einem Antrag (19/24786) dringen die Abgeordneten auf ein...

Bundesrat, 30.11.2020 - ...

Die Bundesregierung, 30.11.2020 - Durch ihre Teilnahme gaben sie der Kanzlerin einen wertvollen Einblick in den polizeilichen Alltag während der Corona-Pandemie.Der Lockdown - eine völlig neue Herausforderung"Die anfängliche Unwissenheit über das Virus erschwerte den dienstlichen Alltag", erinnert...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Oktober2020 prognostiziert für das Jahr 2020 einen Rückgang des BIP um preisberei-nigt 5,4 Prozent. Eine Corona-Sonderbefragung des KfW-Mittelstandspanelsvon Juni zeigt: Im Mai mussten 61 Prozent der KMU coronabedingte Umsatz-einbuß...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - ...

DIE LINKE Bundestagsfraktion, 30.11.2020 - ...

Die Bundesregierung, 30.11.2020 - Heute tauscht sich Bundeskanzlerin Merkel mit den zuständigen Fachministern zu aktuellen Themen aus, die die Corona-Pandemie betreffen (sogenanntes Corona-Kabinett).

DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, 30.11.2020 - Zuletzt warnten Experten sogar vor möglichen Befreiungsaktionen durch den IS. In Zeiten der Corona-Pandemie ist es dringender denn je erforderlich, dass die Bundesregierung die Verantwortung für die deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger übernimmt und...

Die Bundesregierung, 30.11.2020 - Die Bundesregierung fördert die nationale Produktion von Schutzausrüstung. Foto: picture alliance / Flashpic Die Bundesregierung baut eine Nationale Gesundheitsreserve auf. An 19 Standorten in Deutschland sollen in Zukunft wichtige Materialien wie Schutzausrüstung, Schutzmasken, Beatmungsgeräte und Medikamente gelagert...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Finanzen/Antwort - 30.11.2020 (hib 1325/2020) Berlin: (hib/PST) Der Bund will mit den Ländern beraten, ob wegen der Coronakrise gewährte Steuerstundungen über das Jahresende hinaus angeboten werden sollen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort (...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Bundestagsnachrichten/Bericht - 30.11.2020 (hib 1323/2020) Berlin: (hib/LBR) Die heute erschienene Ausgabe der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Wochenzeitung "Das Parlament" widmet sich schwerpunktmäßig der Verlängerung der Corona-Beschränkungen im Dezember. Im Interview...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Finanzen/Antwort - 30.11.2020 (hib 1325/2020) Berlin: (hib/PST) Über die Auswirkung der Covid-19-Pandemie auf das Bundesfinanzministerium und die ihm nachgeordneten Behörden gibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/24339) auf eine Kleine...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Finanzen/Antwort - 30.11.2020 (hib 1325/2020) Berlin: (hib/PST) Verschiedene Zahlen deuten darauf hin, dass die Deutschen seit Ausbruch der Corona-Pandemie deutlich öfter mit Karte oder Smartphone bezahlen.

Die Bundesregierung, 30.11.2020 - Durch die zusätzlichen Bundesmittel kann auch im nächsten Jahr der Abgabesatz zur Künstlersozialkasse weiter stabil bei 4,2% gehalten werden.Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärte: „Die Kultur- und Kreativbranche leidet sehr unter den Folgen der ...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage - 30.11.2020 (hib 1326/2020) Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/24265) zur Einflussnahme von Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Beschäftigungssicherungsgesetz infolge der

Europäische Kommission, 30.11.2020 - Juli 2020, in denen dargelegt wird, dass der Aufbauplan für Europa massive Investitionen in eine nachhaltige und robuste Erholung, in die Schaffung von Arbeitsplätzen und in die Behebung der durch die COVID-19-Pandemie verursachten unmittelbaren...

Deutscher Bundestag, 30.11.2020 - Finanzen/Antwort - 30.11.2020 (hib 1325/2020) Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hält die derzeitigen Abweichungen vom Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU aufgrund der Coronakrise für gerechtfertigt und im Einklang mit dem europäischen Regelwerk, das...

Die Bundesregierung, 29.11.2020 - Die Preisverleihung fand pandemiebedingt als hybride Veranstaltung statt und wurde als Livestream übertragen.Monika Grütters sagte: „Gerade in diesem Corona-Jahr 2020, das mit Theatern, Kinos, Konzerthäusern ausgerechnet die Sehnsuchts- und Zufluchtsorte des Alltagslebens besonders hart...

Die Bundesregierung, 29.11.2020 - Logo Deutscher Buchhandlungspreis 2020 Foto: Deutscher Buchhandlungspreis Zum Auftakt der diesjährigen Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises unterstrich Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Bedeutung gerade inhabergeführter Buchhandlungen. "Mit kompetenter Beratung bieten sie uns immer wieder Inspiration für geistige Ausflü...

CDU/CSU Bundestagsfraktion, 28.11.2020 - ...

Die Bundesregierung, 28.11.2020 - Nach einer Entwicklung in Rekordzeit sei es absehbar, dass erste Impfstoffe gegen das neuartige Corona-Virus bereitstehen."Und warum ist das so?," fragt die Bundeskanzlerin: "Weil weltweit die besten der besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zeigen, was in uns...