Corona
Politik Ticker

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Michael Espendiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD -19/18976- Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App (PDF)

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Durch die Einführung eines Verifikationsregimes könnten aus Sicht der AfD-Fraktion neue Ausbrüche einer Pandemie ähnlich der von Covid-19 zwar nicht verhindert, "aber das Vorgehen gegen die Ausbreitung sowie gegen das Unterdrücken von...

DIE LINKE Bundestagsfraktion, 29.09.2020 - ...

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Adjukationen können dem Antrag zufolge durch eine schnelle Entscheidung eines unabhängigen Adjudikators eine vorläufige Konfliktlösung mit Bindungswirkung für die Parteien erzeugen und dadurch die bis dahin bestehende Rechtsunsicherheit beenden. Aufgrund der Covid-19-...

Die Bundesregierung, 29.09.2020 - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hob hervor, "dass wir nur gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen können, wenn wir auch als Gesellschaft auf uns gegenseitig achten und zusammenhalten."

SPD Bundestagsfraktion, 29.09.2020 - Der Bundestag will im Zuge der Corona-Hilfen maximal 220 Millionen Euro bereit stellen, um die digitale Transformation des Printjournalismus zu unterstützen.

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für Rumänien mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Polen mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Lettland mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Die Bundesregierung, 29.09.2020 - Heute wird die Bundeskanzlerin eine Videokonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder durchführen und wiederholt wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Coronakrise besprechen. Bund und Länder hatten frühzeitig vereinbart, sich fortlaufend auf Ebene der Regierungschefs ü...

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für das Königreich Spanien mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

SPD Bundestagsfraktion, 29.09.2020 - ...

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Die Ausfallquote lag bei 0,04 Prozent, was dem Schnitt der letzten Jahre entspricht, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/22245) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21905). Diese hatte sich nach den Auswirkungen der Corona

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Die Fraktionen führen darin zur Begründung die Folgen der Corona-Krise an. "Auf Grund des Ausmaßes der andauernden Krise und der zu ihrer Bewältigung erforderlichen Maßnahmen besteht daher weiterhin eine außergewöhnliche...

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Das sieht der Einzelplan 04 des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2021 (19/22600) vor. Der vor der Corona-Krise im November 2019 beschlossene Haushalt für 2020 hatte ursprünglich Ausgaben von 3,385 Milliarden Euro fü...

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Ernährung und Landwirtschaft/Unterrichtung - 29.09.2020 (hib 1025/2020) Berlin: (hib/EIS) Der Bundesrat erhebt keine Einwendungen gegen die von der Bundesregierung geplanten Änderungen des Agrarmarktstrukturgesetzes und des Weingesetzes infolge der durch die Covid-19-Pandemie...

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Die Abgeordneten wollen zudem wissen, welche Leistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des BMVI für die Themen Infrastrukturabgabe, StVO-Novelle und Corona-Pandemie bisher in 2020 erbracht wurden.

CDU/CSU Bundestagsfraktion, 29.09.2020 - Denn Investitionen in Kunst und Kultur kommen allen zu Gute. Wie wichtig Kultur ist, wurde während der Corona-Pandemie jedem deutlich: Musik, Schauspiel und Co. haben uns durch die Krise getragen – in der Stadt und auf dem...

CDU/CSU Bundestagsfraktion, 29.09.2020 - Tankred Schipanski: "Der aktuelle Startup Monitor zeigt deutlich, dass Startups die aktuellen Herausforderungen auch als Herausforderung begreifen, die es mutig anzupacken gilt. Startups sind auch in Zeiten der Corona-Pandemie eine Quelle für Wachstum, Innovation und Wohlstand.

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Italienische Republik mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Kroatien mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Deutscher Bundestag, 29.09.2020 - Wie die Bundesregierung darin darlegt, haben sich mit der Corona-Krise auch bei der Aufgabenerfüllung der Verwaltung erhebliche Einschränkungen ergeben.

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Litauen mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Europäische Kommission, 29.09.2020 - ...

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Malta mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Republik Slowenien mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für Portugal mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 des Rates für das Königreich Belgien mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern

Bundesrat, 29.09.2020 - Es ist davon auszugehen, dass die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie aufdie Wirtschaft auch deutliche Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegrationvon Personen haben, die über die Westbalkanregelung eine Aufenthaltserlaub-nis bekommen haben oder künftig bekommen werden.

Europäische Kommission, 29.09.2020 - September 2020 zur Gewährung einer vorübergehenden Unterstützung gemäß der Verordnung (EU) 2020/672 für die Slowakische Republik mit dem Ziel, Arbeitslosigkeitsrisiken in der Notlage infolge des COVID‐19‐Ausbruchs zu mindern