Corona
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Deutscher Bundestag, der Stallumbau oder die nachhaltige Waldbewirtschaftung wirklich etwas mit der Coronapandemie zu tun hatten. Im Nachhinein muss man sagen: Auch das war nicht rechtskonform. – Diese Praxis aus Ihrer Regierungszeit,

Deutscher Bundestag, 2023 und 2024 eine Notlage feststellen lassen will, um das Corona-Sondervermögen, das mit Notlagenkrediten aufgenommen wurde, weiter nutzen zu können. Genauso macht es Daniel Günther, CDU-Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. Der Landtag

DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, 2023 und 2024 eine Notlage feststellen lassen will, um das Corona-Sondervermögen, das mit Notlagenkrediten aufgenommen wurde, weiter nutzen zu können. Genauso macht es Daniel Günther, CDU-Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. Der Landtag

Die Bundesregierung, vergangenen Jahre schwieriger geworden sei. Scholz erinnerte an die Corona-Pandemie im Dezember 2021, an den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im

Deutscher Bundestag, Kosten der Energiekrise, die vergleichbar mit den entsprechenden Kosten der Corona-Krise und der Finanzkrise hätten sein können. Die Spannbreite der prognostizierten Rückwirkungen verdeutlicht zudem die sehr hohe Unsicherheit über die

Deutscher Bundestag, nötig und richtig, dass wir noch in der Vorgängerregierung umfangreiche Coronahilfen beschlossen haben – über mehrere Jahre hinweg. Auch hier ging es um Sicherheit und um eine Perspektive für die

Deutscher Bundestag, der FDP) Ich komme zuerst zum Risiko einer neuen Pandemie. Corona scheint weit weg. Die Zahlen steigen gerade wieder; die Möglichkeit einer neuen Pandemie ist bei vielen dennoch in den

Deutscher Bundestag, Olaf Scholz, der die glorreiche Idee hatte, die nicht genutzten Coronahilfen für den Klima- und Transformationsfonds umzuwidmen, und Christian Lindner war es, der diesen Verfassungsbruch mit Ansage durchgewunken hat. Beide

Deutscher Bundestag, Das ist Wundstarrkrampf, und Sie stellen zwischen dieser Erkrankung und Covid-19 eine Verbindung her. (Jörg Schneider [AfD]: Sie stellen Aids in Verbindung mit Covid-19!) Tetanus ist eine Erkrankung, die gar

Deutscher Bundestag, plötzlich zur Alternative für Durchseuchung und suchte den Schulterschluss mit Coronaleugnern und Verschwörungsideologen. (Beifall bei der LINKEN und der SPD sowie des Abg. Johannes Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Sie hetzte

Deutscher Bundestag, Sehr geehrter Herr Abgeordneter, um das noch mal klarzustellen: Die Covid-19-Impfung ist der effektivste Schutz vor schweren Krankheitsverläufen und vor Tod (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und

Deutscher Bundestag, Aber es macht überhaupt gar keinen Sinn, mit Ihnen über Corona und Covid-Impfungen zu diskutieren. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP) Ich beantworte

Deutscher Bundestag, gegeben: „Die Abwägung aller Risiken führt eindeutig dazu, dass die Covid-19-Impfung … der bessere Weg ist …“ Das ist Ihr Zitat. Darauf hatte eine Dame das Verteidigungsministerium bei „Frag den

Bundesrat, Kosten der Energiekrise, die vergleichbar mit den entsprechenden Kosten der Corona-Krise und der Finanzkrise hätten sein können. Die Spannbreite der prognostizierten Rückwirkungen verdeutlicht zudem die sehr hohe Unsicherheit über die

Deutscher Bundestag, Krankenhausversorgung zur Verfügung stehen, und den Energiehilfen, den Inflationshilfen, den Coronahilfen, die vom Bund geflossen sind, nun weitere 5 Milliarden Euro als Überbrückungshilfen in einem Vorschaltgesetz haben wollen. Halten Sie

Deutscher Bundestag, Das Bundesverfassungsgericht hat ein klares Urteil gesprochen: Die Umwidmung der Coronakreditermächtigungen zur Umgehung der Schuldenbremse war ein vorsätzlicher Verfassungsbruch. Die Umsetzung des gesamten Koalitionsvertrages der Ampel beruht dementsprechend auf Täuschung

Deutscher Bundestag, Impfungen sein; das haben Sie am 13. Februar 2022 zur Covid-19-Impfung gesagt. Am 16. Juni 2022 haben Sie das Risiko mit 1 : 25 000 beziffert. Im März dieses Jahres haben

Deutscher Bundestag, Kosten der Energiekrise, die vergleichbar mit den entsprechenden Kosten der Corona-Krise und der Finanzkrise hätten sein können. Die Spannbreite der prognostizierten Rückwirkungen verdeutlicht zudem die sehr hohe Unsicherheit über die

Deutscher Bundestag, denn reden?) Wir hatten im Jahr 2022 93 000 Fälle von Corona bei der Bundeswehr: 93 000 Fälle bei einer zu 100 Prozent durchgeimpften Truppe! Im Jahr 2020 waren es 3 000, und

Deutscher Bundestag, nur bei Cannabis. Wir haben die Verunreinigungen auch bei den Coronaimpfstoffen, (Widerspruch bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wo DNA-Verunreinigungen festgestellt worden sind: mit Bakterien-DNA, die sehr gefährlich

Deutscher Bundestag, dieses Jahres eindeutig zu äußern, welche Schritte zur Evaluierung der Covid-19-Impfung im Bundesverteidigungsministerium angestrengt worden sind. – Sie haben eigene Krankenhäuser, Sie haben eigene Universitäten. Das Bundesverwaltungsgericht stellt ja wohl

Deutscher Bundestag, nötig und richtig, dass wir noch in der Vorgängerregierung umfangreiche Coronahilfen beschlossen haben – über mehrere Jahre hinweg. Auch hier ging es um Sicherheit und um eine Perspektive für die

Deutscher Bundestag, Herr Minister, Sie haben gerade allen Ernstes behauptet, dass die Coronaimpfung vor Ansteckung und Weitergabe schützt. (Zurufe von der SPD) Wir wissen aus zahlreichen Expertisen, dass genau das nicht der

Die Bundesregierung, der Herausforderungen, die sich zum Beispiel auch im Rahmen der COVID-19-Pandemie gestellt haben. Der Bundeskanzler hat gesagt, dass wir uns heute mit wirtschaftspolitischen Fragen, aber auch mit

Deutscher Bundestag, Vergünstigungen für stromintensive Industrien mit einzubeziehen und die Rückzahlung der Corona-Hilfen von Clubs über einen längeren Zeitraum zu stunden oder auf die Rückzahlung zu verzichten, wenn sie den Fortbestand der

Deutscher Bundestag, den Schwellenländern entsprechend erhöht, sodass der weltweite 3 https://www.oecd.org/berlin/presse/deutschlands-rueckkehr-zu-starkem-robustem-und-nachhaltigemwachstum-erfordert-zukunftsorientierte-investitionen-und-reformen.htm 4 https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/presseinformationen/...

Deutscher Bundestag, Krankenhausversorgung zur Verfügung stehen, und den Energiehilfen, den Inflationshilfen, den Coronahilfen, die vom Bund geflossen sind, nun weitere 5 Milliarden Euro als Überbrückungshilfen in einem Vorschaltgesetz haben wollen. Halten Sie

DIE LINKE Bundestagsfraktion, Deutschland oft nicht gerecht werden. Sie war bereits vor der COVID-19-Pandemie und den hohen Inflationsraten eklatant unterfinanziert. Daran hat sich bis heute nichts ge ändert. In einigen Kommunen müssen betroffene

Deutscher Bundestag, und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von Covid-19 sowie für das chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) … ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen“ schaffen wollen. Es gab

Deutscher Bundestag, würde oder über Kriege im Ausland oder über erneut aufflammendes Coronawüten oder über die unmittelbar bevorstehende Erdüberhitzung – wir haben es ja eben gehört von Herrn Kindler – oder vielleicht