Corona
Politik Ticker

Bundesrat, 10.05.2021 - Im vergangenen Jahr musste die in Helsinki geplante Konferenz wegen der Corona Pandemie abgesagt werden. Die Berliner Konferenz bildet den Abschluss der Parlamentarischen Dimension der deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung von den finanziellen Auswir-kungen der Corona-Pandemie auf die kommunalen Haushalte und prüft dieBundesregierung, in welchem Rahmen sie die Kommunen bei der Ausstat-tung der Freiwilligen Feuerwehren im Bereich der...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Jürgen Martens,Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneterund der Fraktion der FDP– Drucksache 19/28392 –Konferenz zur Zukunft EuropasVorbemerkung der FragestellerUrsprünglich hätte die Konferenz über die Zukunft Europas bereits am 9. Mai2020...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Da rund 85 Prozent der Leasingkunden aus dem Mittelstand stammen, bestehtnach Ansicht der Fragesteller das Risiko, dass die mittels Leasing initiiertenAusrüstungsinvestitionen dem Mittelstand nicht mehr zur Verfügung stehen.Gerade auch im Hinblick auf die Corona

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - ...

Die Bundesregierung, 10.05.2021 - Neben AstraZeneca ist Johnson&Johnson nun das zweite Präparat, mit dem eine Corona-Schutzimpfung für alle möglich ist. Das Besondere am Impfstoff von Johnson&Johnson ist, dass nur eine Impfung davon zum vollen Schutz ausreicht....

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - März 2021 vorgeschlagene „digi-tale grüne Nachweis“, der in allen EU-Länderngültig sein und „für EU-Bürgerinnen und -Bürgerdie sichere Ausübung ihres Rechts auf freien Per-sonenverkehr in Zeiten von...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - In wie vielen Fällen wurde seit Beginn der Corona-Pandemie bis einschließ-lich April 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung eine COVID-19-Erkrankung („Corona“) von den Trägern der gesetzlichen Unfallversiche-rung als Berufskrankheit oder...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, ist die Zahl der Covid-19-Fälle in den Einrichtungen seit Jahresbeginn 2021 drastisch gesunken: Von mehr als 6.000 in der ersten Meldewoche auf unter 400 in der 13 Meldewoche.

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung darüber, dass in den Zeitender Corona-Pandemie BEM-Gespräche in Betrieben aktuell nicht statt-finden oder verschoben werden, und welche Auswirkungen könnte diesnach Auffassung der Bundesregierung auf den...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Warum wurde erst im Rahmen der Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfelszur Beurteilung der Corona-Lage die technische Möglichkeit einer App,wie der luca App, benannt und nicht bereits im Vorfeld in Betracht gezo-gen?

Europäische Kommission, 10.05.2021 - ...

Europäische Kommission, 10.05.2021 - The microbiological contamination of aircraft fuel tanks and fuel systems can lead to malfunctions of the aircraft engine and endanger its airworthiness, thus endangering the safety of passengers and crew. The COVID-19 pandemic and the ensuing flight...

Europäische Kommission, 10.05.2021 - The use of alcohol-based hand disinfectants has been recommended by the World Health Organization (WHO) as a preventative measure against the spread of COVID-19, as an alternative to washing hands with soap and water

Bundesrat, 10.05.2021 - 07.05.2021 | Corona-Ausnahmen-Verordnung

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Ist der Bundesregierung bekannt, dass rund drei Viertel der mitCOVID-19-infizierten Beschäftigten bei der Meyer Werft in PapenburgMitarbeiter von Leih- und Werkvertragsfirmen sind?

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Wartezeiten an deutschen VisastellenDie Wartezeiten an deutschen Visastellen sind nach Ansicht der Fragestellerin-nen und Fragesteller seit langem ein Problem. Im Februar 2020, noch vor Aus-bruch der Corona-Pandemie, betrugen die Wartezeiten auf einen Termin fü...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Den Anstieg gegenüber dem Vor-jahr begründete die Bundesregierung mit Auswirkungen der Corona-Pandemie,außerdem seien 2020 mehr länger anhängige Verfahren erledigt worden (Bun-destagsdrucksache 19/25435, Antwort zu Frage 57 der Abgeordneten...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Marie-AgnesStrack-Zimmermann, Benjamin Strasser, Katja Suding, Stephan Thomae, GeraldUllrich, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDPDigitale EinreiseanmeldungAufgrund der noch immer bestehenden hohen Infektionszahlen hinsichtlich derCOVID-19-Infektionen, gilt es, auch...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Sie weist darauf hin, dass sie im vergangenen Jahr aufgrund der Folgen der Corona-Krise mit dem kommunalen Solidarpakt ein milliardenschweres Hilfspaket verabschiedet habe.

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Doch viel wichti-ger wäre, dass aufgrund der zeitlichen Verzögerung zwischen Symptomen undbestätigten Testergebnissen mit dem Abwassermonitoring möglicherweise Co-ronaviren, welche über das Abwasser zu den Kläranlagen gelangen, nachge-wiesen würden, noch bevor...

Deutscher Bundestag, 10.05.2021 - Antwortder Bundesregierungauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta,Torsten Herbst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP– Drucksache 19/28719 –Kreditvergabe durch die KfW an Unternehmen in Nordrhein-Westfalen währendder Corona-...

Die Bundesregierung, 09.05.2021 - Gesetzzur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewaltsowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriftenund zur Änderung des InfektionsschutzgesetzesVom 7. Mai 2021Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesra-tes das folgende Gesetz beschlossen:Artikel 1Änderung der...

Die Bundesregierung, 09.05.2021 - B. zu Geschäften, Zoo oder FriseurAusnahmen von Quarantänepflichten, außer bei Einreise aus Virusvarianten-GebietenAHA-Regeln einhalten und bei typischen Corona-Symptomen testen! Foto: Bundesregierung Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung sieht Ausnahmen und...

Die Bundesregierung, 08.05.2021 - BK'in Merkel: Meine Damen und Herren, ich begrüße Sie und möchte Sie informieren über den informellen Europäischen Rat und den EU-Indien-Gipfel. Ich möchte mich zuallererst bei der portugiesischen Präsidentschaft und bei dem...

Europäische Kommission, 07.05.2021 - Since early 2020, restrictive measures have been taken to slow down the spread of COVID-19, including the closure of facilities and home-confinement.

Europäische Kommission, 07.05.2021 - Eurostat estimates that in 2020, the year when COVID-19 containment measures were widely introduced by the EU Member States

Deutscher Bundestag, 07.05.2021 - Des Weiteren hatte die FDP-Fraktion einen Antrag mit dem Titel "Aus der Corona-Krise lernen, kluge Bildungsreformen jetzt anpacken: Eine nationale Einrichtung für Bildungsinnovationen und Qualitätssicherung schaffen" eingebracht (19/29217).

Deutscher Bundestag, 07.05.2021 - Darin wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, im Rahmen der Innenstadt-Strategie zur Bewältigung der durch die Covid-19-Pandemie in den Kommunen entstandenen Problemlagen ein besonderes Augenmerk auf den Erhalt und die Rückgewinnung einer urbanen...

Deutscher Bundestag, 07.05.2021 - Die Mehrheit der Angriffe habe sich auf oder am Rande von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen ereignet. Reporter ohne Grenzen stufte Deutschland deshalb in seiner "Rangliste der Pressfreiheit" von Platz 11 auf Platz 13.